Datenschutzerklärung
Über die Information des Betroffenen über die Datenverarbeitung im Rahmen des Internetauftritts hinausgehend kann die Datenschutzerklärung auch als Standort gewählt werden, um den Betroffenen über weitere Datenverarbeitungen der Behörde gemäß Art. 13 und 14 DSGVO zu informieren z.B. Information des Betroffenen über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Veranstaltungen oder bei bestimmten Fachverfahren.
A) Allgemeine Informationen
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Gemeinde Bischberg
Schulstr. 16
96120 Bischberg
0951/96638-0
0951/96638-99
Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten/unsere Datenschutzbeauftragte unter:
Datenschutzbeauftragter
Herrn Dieter Habermann
Ludwigstraße 23
96052 Bamberg
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Empfänger von personenbezogenen Daten
Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch
PortUNA Neue Medien GmbH
Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Ihre Rechte
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:
Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail:
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/
Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.
B) Informationen zum Internetauftritt
Technische Umsetzung
Unser Webserver wird durch PortUNA Neue Medien GmbH betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch
PortUNA Neue Medien GmbH
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
Tel.: 03 31 - 200 28 60
Fax: 03 31 - 200 28 61
Mail:
verarbeitet.
Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet und für 48 Stunden gespeichert (anschließend gelöscht):
angefragte Seite
Referrer URL
Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
Status der Serverabfrage
übertragende Datenmenge
IP-Adresse
User-Agent (Browser & Betriebssystem)
Server-Logs werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt und nur geprüft, wenn Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung vorliegen.
Aktive Komponenten
Wir verwenden keine aktiven Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls.
Unser System nutzt Cookies um die Webseite benutzerfreundlich und effektiver zu machen (insbesondere Menüführung, Spracheinstellungen, menübezogene Bannerbilder, Schriftgrößeneinstellung, ...).
Die Cookies von unserem Webseiten-System werden nicht zur Identifizierung oder statistischer Erfassung von Besuchern genutzt.
Welche Cookies kommen in unserem Webseiten-System zum Einsatz?
Sicherheitssystem
Menüsteuerung und menübezogene Einstellungen
Web-App
Schriftgrößenwechsel
Cookiehinweis
2-Klick-Lösung für Iframes
Hinweis auf veraltete Browser
Sessioncookies
Startseiten-Pop-Up
Fotoaufnahmen
Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.
Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die oben (am Anfang von A) genannten Kontaktdaten.
C. Verwendung des Gefällt-mir-Buttons (Like-Button) von Facebook (Meta)
Unsere Website enthält den so genannten Gefällt-mir- oder Like-Button bzw. Teilen- oder Share-Button des sozialen Netzwerks Facebook. Dieser wird von der Firma Meta Platforms Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA bzw. für alle Daten innerhalb Europa von der eigenständigen Gesellschaft Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland (künftig gemeinsam nur: Facebook) betrieben. Unser Vertragspartner ist die Europäische Firma in Dublin.
Diesen Button erkennen Sie durch das Facebook Logo („f“) und/oder den Zusatz „Like“ / „Gefällt mir“ bzw. „Share“ / „Teilen“.
Beim Besuch einer Seite unseres Internetauftritts, die einen solchen Button enthält, stellt Ihr Browser nur dann eine Verbindung mit den Servern von Facebook (die nach Angaben von Facebook nicht nur in der EU, sondern auch außerhalb der EU, bspw. in den USA, stehen können) her, wenn Sie den Datentransfer vorab durch ein aktives Klicken auf den Button freigegeben haben. Es erfolgt bei den von uns genutzten Buttons also keine Datenübermittlung an Facebook nur durch Aufrufen der Seite, sondern immer erst nach einer entsprechenden ausdrücklichen Handlung (= Klick auf den Button) durch Sie. Erst durch Ihren ersten Klick wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an Facebook weitergeleitet.
Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind und den Klick auf den Button ausführen, kann Facebook den Webseitenbesuch diesem Konto zuordnen. Durch jedwede Nutzung des Facebook-Buttons wird der Webseitenbesuch und die entsprechende Interaktion an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Wenn Sie eine solche Verknüpfung mit Ihrem Facebook-Konto unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei Ihrem Facebook-Account ausloggen. Dann werden aber dennoch bestimmte Daten, wie z.B. Ihre IP-Adresse, der Zeitpunkt des Klicks, Ihr verwendeter Browser u.ä. an Facebook übermittelt. Das Ausloggen verhindert lediglich die unmittelbare Zuordnung der Daten zu einem bestimmten Facebook-Konto.
Es besteht ein Angemessenheitsbeschluss der EU, der den USA ein ausreichendes Datenschutzniveau bescheinigt, womit der Datentransfer in die USA zulässig ist.
Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook: Wir sind für das Erheben der personenbezogenen Daten durch die Nutzung des Buttons und die darauffolgende Übermittlung der Daten an Facebook gemeinsam mit Facebook datenschutzrechtlich verantwortlich (Artikel 26 DSGVO). Wir informieren Sie daher hier im Rahmen unserer Informationspflichten über die bei uns in unserer Erkenntnis- und Einflusssphäre stattfindende Datenverarbeitung. Außer an Facebook selbst geben wir keine personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem Button weiter.
Die weitere Datenverarbeitung bei Facebook jedoch, die nach der Übermittlung der Daten an Facebook stattfindet, können wir nicht beeinflussen und kennen diese auch nicht. Daher ist Facebook für die weitere Datenverarbeitung nach Übermittlung der Daten alleine verantwortlich (vgl. Urteil des EuGHs vom 29.07.2019 – C-40/17).
Zweck und Umfang der weiteren Datenerhebung durch Facebook selbst, sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten in Ihrem Facebook-Account zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte direkt den Datenschutzhinweisen von Facebook (http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php) .
Facebook verwendet nach eigenen Angaben von der Europäischen Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln und stützt sich für Datenübermittlungen aus dem EWR in die USA und andere Länder ggf. auf die von der Europäischen Kommission erlassenen Angemessenheitsbeschlüsse bezüglich bestimmter Länder (vgl. https://www.facebook.com/about/privacy/update) .
Für Ihre Rechte und Anfragen gilt hierbei: Wenden Sie sich an uns, so werden wir Ihre Anfrage soweit selbst beantworten, wie wir aufgrund unserer eigenen Datenverarbeitung dazu in der Lage sind und werden im Übrigen Ihre Anfrage direkt an Facebook mit der Bitte um Erledigung weitergeben, da wir in die Datenverarbeitung von Facebook keinerlei Einblick haben.
Zweck der Datenverarbeitung:
Wir verarbeiten diese Daten zu dem Zweck, eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit anzubieten. Die Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Wir betrachten soziale Medien, einschließlich dieses Informationsdienstes, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit unserer Gemeinde, mit der Bürgerinnen und Bürger über unsere Tätigkeit, Vorhaben und Ziele informiert werden.
Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen durch unsere Gemeinde ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Durch die Interaktion mit dem Informationsdienst, insbesondere dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen, können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Gemeinde teilhaben.
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung:
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei Nutzung des Buttons ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO, die Sie durch den Klick auf den Button erklären. Die Einwilligung in die Speicherung der Cookies und den Zugriff darauf erfolgt nach § 25 Abs. 1 TTDSG, die Einwilligung in die weitere Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO.
Dauer der Speicherung:
Wir speichern keine personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung des Facebook-Buttons. Unser Interesse liegt allein in der erhöhten Reichweite durch Zurverfügungstellung des Buttons und der damit verbundenen Like- und Share-Funktionalität. Wie lange Facebook die durch den Klick auf den Button erfolgende Datenübermittlung zum Anlass nimmt diese Daten zu verarbeiten, insbesondere wie lange Facebook diese Daten speichert und verarbeitet, entzieht sich unserer Kenntnis. Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten durch Facebook finden Sie in deren Datenschutzrichtlinie (https://www.facebook.com/privacy/policy/?entry_point=data_policy_redirect&entry=0 ).
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit:
Wenn Sie die Datenverarbeitung, die mit Nutzung des Buttons verbunden ist, nicht wünschen, dann können Sie diese durch Verzicht des Klicks auf den Button verhindern.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Webseite Ihrem Facebook-Konto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus und blockieren Sie die Ausführung von Script-Inhalten von Facebook in Ihrem Browser, z.B. mit den Script-Blockern von www.noscript.net oder www.ghostery.com bevor Sie den Facebook-Button anklicken.
D. Verwendung von YouTube-Videos
Auf unserer Website besteht die Möglichkeit, YouTube Videos (Anbieter: YouTube LLC 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA (nachfolgend „YouTube“) anzusehen. Wir haben diese YouTube-Videos im erweiterten Datenschutzmodus von YouTube eingebunden, der das Setzen von YouTube-Cookies so lange blockiert, bis ein aktiver Klick auf die Wiedergabe erfolgt.
Die Videos werden somit erst dann nachgeladen und dadurch Cookies von YouTube bei Ihnen gesetzt, wenn Sie durch Ihren ersten Klick auf ein solches Video Ihre Einwilligung in das Setzen von YouTube-Cookies erteilen.
YouTube ist eine Tochtergesellschaft der Alpahabet Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA. Durch jeden Aufruf eines Produkts, auf welcher ein YouTube-Video integriert wurde, wird die Website das betreffende Video von YouTube abspielen. Im Rahmen dieses Verfahrens erhalten YouTube und Alpahabet Kenntnis darüber, welches Produkt aufgerufen wird. Sofern Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Seite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Seite Sie besuchen. Diese Informationen werden durch YouTube und Alpahabet gesammelt und Ihrem YouTube-Account zugeordnet.
Die Datenschutzbestimmungen von YouTube geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Alpahabet und können hier abgerufen werden: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
Es besteht ein Angemessenheitsbeschluss der EU, der den USA ein ausreichendes Datenschutzniveau bescheinigt, womit der Datentransfer in die USA zulässig ist.
Zweck der Datenverarbeitung:
Wir verarbeiten diese Daten zu dem Zweck, eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit anzubieten. Die Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Wir betrachten soziale Medien, einschließlich dieses Informationsdienstes, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit unserer Gemeinde, mit der Bürgerinnen und Bürger über unsere Tätigkeit, Vorhaben und Ziele informiert werden.
Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen durch unsere Gemeinde ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Durch die Interaktion mit dem Informationsdienst, insbesondere dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen, können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Gemeinde teilhaben.
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung:
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist Ihre ausdrücklich erteilte Einwilligung. Die Einwilligung in die Speicherung der Cookies und den Zugriff darauf erfolgt nach § 25 Abs. 1 TTDSG, die Einwilligung in die weitere Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO. Rechtsgrundlage für das Einbetten der Videos selbst ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f) DSGVO, also ein berechtigtes Interesse unsererseits. Unser berechtigtes Interesse liegt hierbei in den oben genannten Zwecken.
Dauer der Speicherung:
Wir speichern keine personenbezogenen Daten betreffend die Nutzung der YouTube-Videos. Die Zugriffe und Abrufe der einzelnen Videos werden von uns ausgewertet, jedoch ohne Bezug zu einer bestimmten Person.
Auf die Speicherung durch YouTube bzw. Alphabet selbst haben wir keinen Einfluss. Die genauen Umstände der dortigen Datenverarbeitung können Sie den Datenschutzhinweisen bei Google entnehmen Sie http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit:
YouTube und Alphabet erhalten immer dann eine Information darüber, dass der jeweilige Nutzer unsere Website besucht hat, wenn der Nutzer zum Zeitpunkt der Nutzung der App gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Wollen Sie eine Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Alphabet nicht, können Sie die Übermittlung dadurch verhindern, dass Sie sich vor einem Aufruf der Website aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Im Übrigen finden Sie In den Kontoeinstellungen zu YouTube auch Möglichkeiten die Datenverarbeitung durch Google zu minimieren. Da das Videoportal zu Alpahabet und damit zu Google gehört, finden sich die Einstellungen in der allgemeinen Konfiguration des Google-Kontos. Dort finden Sie unter den „Aktivitäts-Einstellungen“ (https://myactivity.google.com/activitycontrols) nicht nur Optionen zum Web- und Standortverlauf, sondern auch spezielle Funktionen zum Datenschutz bei YouTube. Zum einen können Sie den Video-Suchverlauf pausieren, sodass Ihre Suchanfragen nicht mehr gespeichert werden. Zum anderen können Sie auch den Video-Wiedergabeverlauf ausschalten, sodass auch nicht all ihre angesehenen Videos gespeichert werden. Ansonsten können Sie die Datenverarbeitung dadurch vermeiden, dass Sie keine Seiten mit YouTube-Videos aufrufen.
