Datenschutzerklärung

A) Allgemeine Informationen

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Gemeinde Bischberg

Schulstr. 16

96120 Bischberg

Telefon: 0951/96638-0

Fax: 0951/96638-99

E-Mail:

Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten

Herrn Dieter Habermann / Frau Ionela Brela

Ludwigstraße 23
96052 Bamberg

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Die konkrete gesetzliche Grundlage ergibt sich insbesondere aus Art. 20 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), wonach die Gemeinde im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung zur Öffentlichkeitsarbeit verpflichtet ist.

Empfänger / Dritte

• Der Webserver / technische Betrieb wird im Auftrag durch PortUNA Neue Medien GmbH, Am Bürohochhaus 2‑4, 14478 Potsdam betrieben.

• Die Server des Websystems befinden sich in Deutschland

• Daten können an Aufsichtsbehörden oder Rechnungsprüfungsbehörden übermittelt werden, soweit gesetzlich vorgeschrieben.

• Zum Schutz der IT-Sicherheit können Daten im Einzelfall an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden, gestützt auf das Bayerische E‑Government-Gesetz.

• Bei Nutzung des Facebook-Buttons erfolgt eine gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook (Art. 26 DSGVO).

• Bei Einbettung von YouTube-Videos findet eine Übermittlung von Nutzungsdaten an Google / YouTube statt.

• Folgende Domains gehören ebenfalls zum Websystem und unterliegen denselben datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen wie die Hauptwebseite. Sie speichern keine abweichenden oder zusätzlichen personenbezogenen Daten: daten.verwaltungsportal.de, fotos.verwaltungsportal.de, vorschau.verwaltungsportal.de, layout.verwaltungsportal.de, fonts.verwaltungsportal.de, mein-intra.net.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen.

Ihre Rechte

Sie haben im Rahmen der geltenden Vorschriften folgende Rechte:

• Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten Daten (Art. 15 DSGVO)

• Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO)

• Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung (Art. 17 & 18 DSGVO)

• Datenübertragbarkeit, sofern die Verarbeitung automatisiert erfolgte und auf Einwilligung oder Vertrag beruht (Art. 20 DSGVO)

• Widerruf einer erteilten Einwilligung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)

• Widerspruch gegen Verarbeitung aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO (Art. 21 DSGVO)

Für Beschwerden können Sie sich an den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz wenden:

Postfach 22 12 19
80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672‑0
Telefax: 089 212672‑50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Web: https://www.datenschutz-bayern.de

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

B) Informationen zum Internetauftritt

Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch PortUNA Neue Medien GmbH betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch

PortUNA Neue Medien GmbH
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

Tel.: 03 31 - 200 28 60
Fax: 03 31 - 200 28 61
Mail:

verarbeitet.

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet und für 48 Stunden gespeichert (anschließend gelöscht):

• angefragte Seite

• Referrer URL

• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage

• Status der Serverabfrage

• übertragende Datenmenge

• IP-Adresse

• User-Agent (Browser & Betriebssystem)

Server-Logs werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt und nur geprüft, wenn Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung vorliegen.

Aktive Komponenten

Es werden aktive Komponenten wie JavaScript eingesetzt, z. B. zur Umsetzung der 2-Klick-Lösung. Diese dienen ausschließlich der sicheren und datenschutzfreundlichen Einbindung externer Inhalte.

Bitte beachten Sie, dass bei deaktiviertem JavaScript einige Funktionen unserer Webseite ggf. nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar sind.

Cookies

Unser System nutzt Cookies, um die Webseite benutzerfreundlich und effektiver zu machen (insbesondere Menüführung, Spracheinstellungen, menübezogene Bannerbilder, Schriftgrößeneinstellung, ...).

Die Cookies von unserem Webseiten-System werden nicht zur Identifizierung oder statistischer Erfassung von Besuchern genutzt.

Technisch erforderliche Cookies setzen wir gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG ohne Ihre Einwilligung ein, da diese für die Funktionalität der Website unbedingt erforderlich sind.

Die Speicherung Ihrer Entscheidung zum Cookie-Banner erfolgt für 90 Tage, damit Sie nicht bei jedem Besuch erneut gefragt werden müssen.

Weitere Cookies kommen – abhängig von den eingesetzten Modulen auf der Webseite – nur dann zum Einsatz, wenn entsprechende Funktionen aktiviert sind. Dies betrifft unter anderem Funktionen wie Schriftgrößenwechsel, Kontrastmodus, mehrsprachige Inhalte, Startseiten-Pop-Ups, sichtbare Besucherzähler oder die Web-App.Die eingesetzten Cookies speichern in der Regel keine personenbezogenen Daten. Eine Übersicht über die möglichen Cookies, deren Zweck und jeweilige Speicherdauer finden Sie weiter unten.

WICHTIG: Die hier aufgeführten Cookies gelten ausschließlich für unser Webseiten-System. Externe Dienste wie YouTube oder Facebook setzen gegebenenfalls eigene Cookies, sobald Sie aktiv mit den eingebetteten Inhalten interagieren (2-Klick-Lösung). Für diese Dienste gelten eigene Datenschutzrichtlinien.

Da unser System kontinuierlich weiterentwickelt wird, können sich eingesetzte Cookies oder deren Zweck und Laufzeit ändern. Wir empfehlen daher, diesen Abschnitt regelmäßig auf Aktualisierungen zu prüfen.

Mögliche Cookies in unserem Webseiten-System

Welche Cookies kommen in unserem Webseiten-System zum Einsatz?

• Sicherheitssystem

• Menüsteuerung und menübezogene Einstellungen

• Web-App

• Schriftgrößenwechsel

• Cookiehinweis

• 2-Klick-Lösung für Iframes

• Hinweis auf veraltete Browser

• Sessioncookies

• Startseiten-Pop-Up
   

Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder – sofern eine Einwilligung nicht erforderlich ist – unser berechtigtes Interesse an Öffentlichkeitsarbeit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Dabei achten wir darauf, dass keine überwiegenden schutzwürdigen Interessen Ihrerseits entgegenstehen.

Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch die oben (am Anfang von A) genannten Kontaktdaten.

C. Verwendung des Gefällt-mir-Buttons (Like-Button) von Facebook (Meta)

Unsere Website enthält den so genannten Gefällt-mir- oder Like-Button bzw. Teilen- oder Share-Button des sozialen Netzwerks Facebook. Dieser wird von der Firma Meta Platforms Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA bzw. für alle Daten innerhalb Europa von der eigenständigen Gesellschaft Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland (künftig gemeinsam nur: Facebook) betrieben. Unser Vertragspartner ist die Europäische Firma in Dublin.

Diesen Button erkennen Sie durch das Facebook Logo („f“) und/oder den Zusatz „Like“ / „Gefällt mir“ bzw. „Share“ / „Teilen“.

Beim Besuch einer Seite unseres Internetauftritts, die einen solchen Button enthält, stellt Ihr Browser nur dann eine Verbindung mit den Servern von Facebook (die nach Angaben von Facebook nicht nur in der EU, sondern auch außerhalb der EU, bspw. in den USA, stehen können) her, wenn Sie den Datentransfer vorab durch ein aktives Klicken auf den Button freigegeben haben. Es erfolgt bei den von uns genutzten Buttons also keine Datenübermittlung an Facebook nur durch Aufrufen der Seite, sondern immer erst nach einer entsprechenden ausdrücklichen Handlung (= Klick auf den Button) durch Sie. Erst durch Ihren ersten Klick wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an Facebook weitergeleitet.

Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind und den Klick auf den Button ausführen, kann Facebook den Webseitenbesuch diesem Konto zuordnen. Durch jedwede Nutzung des Facebook-Buttons wird der Webseitenbesuch und die entsprechende Interaktion an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Wenn Sie eine solche Verknüpfung mit Ihrem Facebook-Konto unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei Ihrem Facebook-Account ausloggen. Dann werden aber dennoch bestimmte Daten, wie z.B. Ihre IP-Adresse, der Zeitpunkt des Klicks, Ihr verwendeter Browser u.ä. an Facebook übermittelt. Das Ausloggen verhindert lediglich die unmittelbare Zuordnung der Daten zu einem bestimmten Facebook-Konto.

Es besteht ein Angemessenheitsbeschluss der EU, der den USA ein ausreichendes Datenschutzniveau bescheinigt, womit der Datentransfer in die USA zulässig ist.

Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook: Wir sind für das Erheben der personenbezogenen Daten durch die Nutzung des Buttons und die darauffolgende Übermittlung der Daten an Facebook gemeinsam mit Facebook datenschutzrechtlich verantwortlich (Artikel 26 DSGVO). Wir informieren Sie daher hier im Rahmen unserer Informationspflichten über die bei uns in unserer Erkenntnis- und Einflusssphäre stattfindende Datenverarbeitung. Außer an Facebook selbst geben wir keine personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem Button weiter.

Die weitere Datenverarbeitung bei Facebook jedoch, die nach der Übermittlung der Daten an Facebook stattfindet, können wir nicht beeinflussen und kennen diese auch nicht. Daher ist Facebook für die weitere Datenverarbeitung nach Übermittlung der Daten alleine verantwortlich (vgl. Urteil des EuGHs vom 29.07.2019 – C-40/17).

Zweck und Umfang der weiteren Datenerhebung durch Facebook selbst, sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten in Ihrem  Facebook-Account zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte direkt den Datenschutzhinweisen von Facebook (http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php) . 

Facebook verwendet nach eigenen Angaben von der Europäischen Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln und stützt sich für Datenübermittlungen aus dem EWR in die USA und andere Länder ggf. auf die von der Europäischen Kommission erlassenen Angemessenheitsbeschlüsse bezüglich bestimmter Länder (vgl. https://www.facebook.com/about/privacy/update) .

Die Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO mit Meta finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/controller_addendum

Für Ihre Rechte und Anfragen gilt hierbei: Wenden Sie sich an uns, so werden wir Ihre Anfrage soweit selbst beantworten, wie wir aufgrund unserer eigenen Datenverarbeitung dazu in der Lage sind und werden im Übrigen Ihre Anfrage direkt an Facebook mit der Bitte um Erledigung weitergeben, da wir in die Datenverarbeitung von Facebook keinerlei Einblick haben.

Zweck der Datenverarbeitung:

Wir verarbeiten diese Daten zu dem Zweck, eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit anzubieten. Die Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Wir betrachten soziale Medien, einschließlich dieses Informationsdienstes, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit unserer Gemeinde, mit der Bürgerinnen und Bürger über unsere Tätigkeit, Vorhaben und Ziele informiert werden.

Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen durch unsere Gemeinde ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Durch die Interaktion mit dem Informationsdienst, insbesondere dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen, können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Gemeinde teilhaben.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei Nutzung des Buttons ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO, die Sie durch den Klick auf den Button erklären. Die Einwilligung in die Speicherung der Cookies und den Zugriff darauf erfolgt nach § 25 Abs. 1 TTDSG, die Einwilligung in die weitere Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO.

Dauer der Speicherung:

Wir speichern keine personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung des Facebook-Buttons. Unser Interesse liegt allein in der erhöhten Reichweite durch Zurverfügungstellung des Buttons und der damit verbundenen Like- und Share-Funktionalität. Wie lange Facebook die durch den Klick auf den Button erfolgende Datenübermittlung zum Anlass nimmt diese Daten zu verarbeiten, insbesondere wie lange Facebook diese Daten speichert und verarbeitet, entzieht sich unserer Kenntnis. Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten durch Facebook finden Sie in deren Datenschutzrichtlinie (https://www.facebook.com/privacy/policy/?entry_point=data_policy_redirect&entry=0 ).

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit:

Wenn Sie die Datenverarbeitung, die mit Nutzung des Buttons verbunden ist, nicht wünschen, dann können Sie diese durch Verzicht des Klicks auf den Button verhindern.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Webseite Ihrem Facebook-Konto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus und blockieren Sie die Ausführung von Script-Inhalten von Facebook in Ihrem Browser, z.B. mit den Script-Blockern von www.noscript.net oder www.ghostery.com bevor Sie den Facebook-Button anklicken.

D. Verwendung von YouTube-Videos

Auf unserer Website besteht die Möglichkeit, YouTube Videos (Anbieter: YouTube LLC 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA (nachfolgend „YouTube“) anzusehen. Wir haben diese YouTube-Videos im erweiterten Datenschutzmodus von YouTube eingebunden, der das Setzen von YouTube-Cookies so lange blockiert, bis ein aktiver Klick auf die Wiedergabe erfolgt.

Die Videos werden somit erst dann nachgeladen und dadurch Cookies von YouTube bei Ihnen gesetzt, wenn Sie durch Ihren ersten Klick auf ein solches Video Ihre Einwilligung in das Setzen von YouTube-Cookies erteilen.

YouTube ist eine Tochtergesellschaft der Alphabet Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA. Durch den Besuch einer Seite unserer Website mit eingebettetem YouTube-Video, wird die Website das betreffende Video von YouTube abspielen. Im Rahmen dieses Verfahrens erhalten YouTube und Alphabet Kenntnis darüber, welches Produkt aufgerufen wird. Sofern Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Seite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Seite Sie besuchen. Diese Informationen werden durch YouTube und Alphabet gesammelt und Ihrem YouTube-Account zugeordnet.

Die Datenschutzbestimmungen von YouTube geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Alphabet und können hier abgerufen werden: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Es besteht ein Angemessenheitsbeschluss der EU, der den USA ein ausreichendes Datenschutzniveau bescheinigt, womit der Datentransfer in die USA zulässig ist.

Zweck der Datenverarbeitung:

Wir verarbeiten diese Daten zu dem Zweck, eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit anzubieten. Die Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Wir betrachten soziale Medien, einschließlich dieses Informationsdienstes, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit unserer Gemeinde, mit der Bürgerinnen und Bürger über unsere Tätigkeit, Vorhaben und Ziele informiert werden.

Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen durch unsere Gemeinde ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Durch die Interaktion mit dem Informationsdienst, insbesondere dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen, können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Gemeinde teilhaben.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist Ihre ausdrücklich erteilte Einwilligung. Die Einwilligung in die Speicherung der Cookies und den Zugriff darauf erfolgt nach § 25 Abs. 1 TTDSG, die Einwilligung in die weitere Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO. Rechtsgrundlage für das Einbetten der Videos selbst ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f) DSGVO, also ein berechtigtes Interesse unsererseits. Unser berechtigtes Interesse liegt hierbei in den oben genannten Zwecken.

Dauer der Speicherung:

Wir speichern keine personenbezogenen Daten betreffend die Nutzung der YouTube-Videos. Die Zugriffe und Abrufe der einzelnen Videos werden von uns ausgewertet, jedoch ohne Bezug zu einer bestimmten Person.

Auf die Speicherung durch YouTube bzw. Alphabet selbst haben wir keinen Einfluss. Die genauen Umstände der dortigen Datenverarbeitung können Sie den Datenschutzhinweisen bei Google entnehmen Sie http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit:

YouTube und Alphabet erhalten immer dann eine Information darüber, dass der jeweilige Nutzer unsere Website besucht hat, wenn der Nutzer zum Zeitpunkt der Nutzung der App gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Wollen Sie eine Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Alphabet nicht, können Sie die Übermittlung dadurch verhindern, dass Sie sich vor einem Aufruf der Website aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Im Übrigen finden Sie In den Kontoeinstellungen zu YouTube auch Möglichkeiten die Datenverarbeitung durch Google zu minimieren. Da das Videoportal zu Alphabet und damit zu Google gehört, finden sich die Einstellungen in der allgemeinen Konfiguration des Google-Kontos. Dort finden Sie unter den „Aktivitäts-Einstellungen“ (https://myactivity.google.com/activitycontrols) nicht nur Optionen zum Web- und Standortverlauf, sondern auch spezielle Funktionen zum Datenschutz bei YouTube. Zum einen können Sie den Video-Suchverlauf pausieren, sodass Ihre Suchanfragen nicht mehr gespeichert werden. Zum anderen können Sie auch den Video-Wiedergabeverlauf ausschalten, sodass auch nicht all ihre angesehenen Videos gespeichert werden. Ansonsten können Sie die Datenverarbeitung dadurch vermeiden, dass Sie keine Seiten mit YouTube-Videos aufrufen.